Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Richards Motorcycles AG, nachfolgend RMC genannt, im Zusammenhang mit H-D Basel Webshop (www.shop.hdbasel.ch), nachstehend H-D Basel Webshop genannt.
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen in Verbindung mit H-D Basel Webshop.
1.2 Es gelten ausschliesslich diese AGB. Anders lautende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch RMC.
2. Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Darstellung des Sortiments auf H-D Basel Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.
2.2 Der Käufer bestellt die gewünschten Waren/Dienstleistungen durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung bei RMC eintrifft. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf eine Erklärung der Annahme durch RMC. Hingegen sind überlange Lieferfristen oder Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren dem Käufer anzuzeigen.
3. Preise, Zahlung, Fälligkeit und Verzug
3.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inkl. Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten sowie weitere Gebühren wie Nachnahme etc. sind nicht inbegriffen und werden separat verrechnet.
3.2 Als Zahlungsarten stehen dem Käufer diverse Zahlungs- und Kreditkarten, PayPal oder "Vorauszahlung" zur Verfügung. Es erfolgt keine Lieferung auf Rechnung.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Die von RMC ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis deren. Darin inbegriffen sind auch Forderungen irgendwelcher Art, die RMC gegenüber dem Käufer in unmittelbaren Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt. Dies gilt auch dann, wenn die Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
4.2 Vor Übergang des Eigentums kann der Käufer über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von RMC verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Käufer RMC sofort schriftlich Meldung zu erstatten und den Dritten unverzüglich auf den Eigentumvorbehalt von RMC hinzuweisen.
5. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
5.1 RMC gewährleistet, dass die gelieferten Waren frei von Mängeln sind, die wert- oder gebrauchsmindernd im Sinne des im Vertrag vorausgesetzten Gebrauchs sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Versand resp. der Übergabe der Ware an den Käufer. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Betracht.
5.2 Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Im Falle eines Mangels hat der Käufer diesen RMC innerhalb von 7 Tagen unter Beschreibung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Gleiches gilt für später entdeckte Mängel. Ist der Käufer Privatkunde, trifft ihn die Rügeobliegenheit nur bei offensichtlichen Mängeln. Unterbleibt eine fristgerechte Mitteilung, gilt die Ware als genehmigt.
5.3 Liegt ein Mangel vor, so hat der Käufer die Wahl, unentgeltliche Nachbesserung zu verlangen, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzlieferung zu erlangen. Das Recht des Käufers, Schadenersatz zu verlangen, bleibt in allen Fällen vorbehalten.
5.4 Gelingt ein Nachbesserungsversuch nicht innerhalb angemessener Frist und schlägt er auch innerhalb einer weiteren, vom Kunden angemessen gesetzten Frist fehl, so kann der Käufer den Vergütungsanspruch herabsetzen oder den Vertrag rückgängig machen.
5.5 RMC behält sich für den Fall einer unbegründeten Mängelrüge vor, die daraus entstandenen Kosten dem Käufer in Rechnung zu stellen.
6. Gewährleistungs- und Haftungsbegrenzung
6.1 Alle Ansprüche eines Käufers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, insbesondere irgendwelche nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen. RMC haftet ausdrücklich nicht für die Folgen vom Willen der Parteien unabhängiger Ereignisse, wie Krieg, Naturkatastrophen, Boykotte, Streiks etc. oder rechtliche Unmöglichkeit.
6.2 Solche Ereignisse höherer Gewalt geben RMC das Recht, ohne Schadenersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten oder diesen für eine den Umständen entsprechende Dauer zu sistieren.
6.3 Eine Haftung für Schäden des Käufers, insbesondere für Schäden an Rechten oder Rechtsgütern des Käufers, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
6.4 Ebenso haftet RMC nicht für Mängelfolgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für Arglist bleibt unberührt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
7. Datenschutz
7.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, nutzt RMC die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zweck der Vertragsabwicklung. Eine Nutzung zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung sowie für Werbezwecke bedarf der Zustimmung des Käufers.
8. Haftung für die Online-Verbindungen
8.1 RMC verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
8.2 Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
8.3 RMC haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
8.4 Weiter haftet RMC nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kundes oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der schriftlichen Form. Mündliche Nebenabreden sind nicht zulässig.
9.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch RMC. Dieser Zustimmung wird nur in wichtigen Gründen nicht entsprochen.
9.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche der wirtschaftlichen Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Vertragslücke.
9.4 Für diese AGB gilt schweizerisches Recht, namentlich die Regelungen des OR.
9.5 Gerichtsstand ist der Sitz von RMC. Diese Vereinbarung gilt auch, wenn es sich beim Käufer um einen Geschäftskunden handelt.
H-D Basel Webshop
Richards Motorcycles AG
Andlauring 32
CH-4147 Aesch
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen in Verbindung mit H-D Basel Webshop.
1.2 Es gelten ausschliesslich diese AGB. Anders lautende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch RMC.
2. Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Darstellung des Sortiments auf H-D Basel Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.
2.2 Der Käufer bestellt die gewünschten Waren/Dienstleistungen durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung bei RMC eintrifft. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren/Dienstleistungen. Der Käufer verzichtet ausdrücklich auf eine Erklärung der Annahme durch RMC. Hingegen sind überlange Lieferfristen oder Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren dem Käufer anzuzeigen.
3. Preise, Zahlung, Fälligkeit und Verzug
3.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inkl. Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten sowie weitere Gebühren wie Nachnahme etc. sind nicht inbegriffen und werden separat verrechnet.
3.2 Als Zahlungsarten stehen dem Käufer diverse Zahlungs- und Kreditkarten, PayPal oder "Vorauszahlung" zur Verfügung. Es erfolgt keine Lieferung auf Rechnung.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Die von RMC ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis deren. Darin inbegriffen sind auch Forderungen irgendwelcher Art, die RMC gegenüber dem Käufer in unmittelbaren Zusammenhang mit der gelieferten Ware nachträglich erwirbt. Dies gilt auch dann, wenn die Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
4.2 Vor Übergang des Eigentums kann der Käufer über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von RMC verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Käufer RMC sofort schriftlich Meldung zu erstatten und den Dritten unverzüglich auf den Eigentumvorbehalt von RMC hinzuweisen.
5. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
5.1 RMC gewährleistet, dass die gelieferten Waren frei von Mängeln sind, die wert- oder gebrauchsmindernd im Sinne des im Vertrag vorausgesetzten Gebrauchs sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Versand resp. der Übergabe der Ware an den Käufer. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Betracht.
5.2 Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Im Falle eines Mangels hat der Käufer diesen RMC innerhalb von 7 Tagen unter Beschreibung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Gleiches gilt für später entdeckte Mängel. Ist der Käufer Privatkunde, trifft ihn die Rügeobliegenheit nur bei offensichtlichen Mängeln. Unterbleibt eine fristgerechte Mitteilung, gilt die Ware als genehmigt.
5.3 Liegt ein Mangel vor, so hat der Käufer die Wahl, unentgeltliche Nachbesserung zu verlangen, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzlieferung zu erlangen. Das Recht des Käufers, Schadenersatz zu verlangen, bleibt in allen Fällen vorbehalten.
5.4 Gelingt ein Nachbesserungsversuch nicht innerhalb angemessener Frist und schlägt er auch innerhalb einer weiteren, vom Kunden angemessen gesetzten Frist fehl, so kann der Käufer den Vergütungsanspruch herabsetzen oder den Vertrag rückgängig machen.
5.5 RMC behält sich für den Fall einer unbegründeten Mängelrüge vor, die daraus entstandenen Kosten dem Käufer in Rechnung zu stellen.
6. Gewährleistungs- und Haftungsbegrenzung
6.1 Alle Ansprüche eines Käufers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, insbesondere irgendwelche nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen. RMC haftet ausdrücklich nicht für die Folgen vom Willen der Parteien unabhängiger Ereignisse, wie Krieg, Naturkatastrophen, Boykotte, Streiks etc. oder rechtliche Unmöglichkeit.
6.2 Solche Ereignisse höherer Gewalt geben RMC das Recht, ohne Schadenersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten oder diesen für eine den Umständen entsprechende Dauer zu sistieren.
6.3 Eine Haftung für Schäden des Käufers, insbesondere für Schäden an Rechten oder Rechtsgütern des Käufers, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
6.4 Ebenso haftet RMC nicht für Mängelfolgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und für Arglist bleibt unberührt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
7. Datenschutz
7.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, nutzt RMC die personenbezogenen Daten aus diesem Vertrag nur zum Zweck der Vertragsabwicklung. Eine Nutzung zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung sowie für Werbezwecke bedarf der Zustimmung des Käufers.
8. Haftung für die Online-Verbindungen
8.1 RMC verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
8.2 Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
8.3 RMC haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
8.4 Weiter haftet RMC nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kundes oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der schriftlichen Form. Mündliche Nebenabreden sind nicht zulässig.
9.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch RMC. Dieser Zustimmung wird nur in wichtigen Gründen nicht entsprochen.
9.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche der wirtschaftlichen Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Vertragslücke.
9.4 Für diese AGB gilt schweizerisches Recht, namentlich die Regelungen des OR.
9.5 Gerichtsstand ist der Sitz von RMC. Diese Vereinbarung gilt auch, wenn es sich beim Käufer um einen Geschäftskunden handelt.
H-D Basel Webshop
Richards Motorcycles AG
Andlauring 32
CH-4147 Aesch
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Tel ++41 61 751 88 88
Fax ++41 61 311 11 07
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